AGBs

1. Allgemeines

Für alle unsere Angebote gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen, die der Kunde bei Auftragserteilung, spätestens aber mit der Entgegennahme der Produkte oder Abnahme einer Leistung anerkennt. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, binden uns nur, wenn wir diese schriftlich bestätigt haben. Somit gelten sie auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht gesondert vereinbart sind. Alle besonderen Vereinbarungen, insbesondere mündliche oder fernmündliche Abmachungen, sowie Nebenabreden, werden ebenfalls erst nach schriftlicher Bestätigung durch uns rechtsverbindlich. Ein Abweichen von der Schriftformerfordernis kann mündlich nicht erfolgen. Unsere Bedingungen gelten durch die Auftragserteilung als anerkannt.

2. Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Vereinbarungen, insbesondere mündliche Nebenabreden, Zusagen, Garantien und sonstige Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Zeichnungen, technische Daten, Hinweise auf Normen, Herstellerangaben u.ä. sind keine Garantien. Abweichungen des Liefergegenstandes von Angeboten und Mustern sind nach Maßgabe der jeweils gültigen technischen Normen zulässig.

3. Preise, Zahlungsbedingungen

Die Preisgestaltung erfolgt in Euro. Die Preise verstehen sich rein netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer ab Firmensitz in Ingolstadt. Die mit dem Versand verbundenen Kosten werden gesondert berechnet und sind vom Vertragspartner zu tragen. Unsere Rechnungen sind, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, nach Erhalt der Rechnung innerhalb von acht Tagen ohne Abzug fällig, maßgebend hierfür ist das Datum der Rechnungsstellung. Den Abzug von Skonto gewähren wir nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung. Der Vertragspartner gerät auch ohne Mahnung 14 Tage nach Rechnungserhalt in Verzug. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Vertragspartner jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

4. Lieferbedingungen

Die angegeben Lieferzeiten beziehen sich auf den Tag der Auftragsbestätigung und sind, soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wird, unverbindlich. Wir sind zu Teilleistungen und Teillieferungen berechtigt, soweit sie unserem Vertragspartner zumutbar sind. Wir sind berechtigt vom Vertag zurückzutreten, wenn wir trotz des Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages die Lieferung oder Leistung eines Dritten, die erforderlich ist, um die Lieferung an unseren Vertragspartner erfüllen zu können und nicht oder nicht rechtzeitig erhalten und uns kein Verschulden trifft. Gegebenenfalls werden wir unseren Vertragspartner hierüber benachrichtigen und unser Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Beruht die Nichteinhaltung von Fristen auf höherer Gewalt, Krieg, Aufruhr oder ähnlichen Ereignissen wie z.B. Streik oder Aussperrung, verlängern sich die Fristen angemessen. Für Versicherung sorgen wir nur auf Wunsch und Kosten des Kunden.

5. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich der künftig entstehenden oder bedingten Forderungen. Sofern die Waren regelmäßiger Wartung und Inspektion zuzuführen sind, ist der Kunde für rechtzeitige Durchführung und Übernahme der Kosten verantwortlich. Die rechtzeitige Durchführung kann durch den Abschluss von Wartungsverträgen mit unserer Firma gesichert werden. Auch dann trägt der Kunde die Kosten für Wartung und Instandsetzung oder Austausch.

6.Haftung und Haftungsbegrenzung

Ist die von uns gelieferte Ware mangelhaft, steht dem Käufer nur ein Anspruch auf Nachbesserung oder auf Ersatzlieferung zu. Erst dann, wenn o.g. fehlgeschlagen sind, kann der Käufer nach seiner Wahl die Herabsetzung des vereinbarten Preises verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Für die Feststellung von Mängeln und deren Anzeige bei uns gilt § 377 HGB. Weitere Ansprüche des Käufers, insbesondere auf Schadensersatz, auch wegen Folgeschäden, werden ausgeschlossen, soweit dies zulässig ist (§ 444 BGB). Alle Ansprüche aus Mängelhaftung verjähren ein Jahr nach Anlieferung beim Käufer. Alle Vertragsinhalte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Internationale Gesetze finden keine Anwendung. Eventuelle Nichtigkeiten einzelner Punkte der AGB berühren die Gültigkeit der übrigen nicht. Gerichtsstand ist Mainburg.

7. Datenerfassung

Die Daten des Vertragspartners werden von uns für Zwecke der Vertragsabwicklung und der Kundenbetreuung gespeichert, verarbeitet und genutzt.

8. Salvatorische Klausel

Soweit einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen unwirksam sind, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die Parteien sind verpflichtet, anstelle der etwa unwirksamen Bestimmungen eine solche zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken.